Theo-Hespers-Stiftung e.V.

#BlackLivesMatter

Für soziale Gerechtigkeit: Michael Jordan spendet 100 Millionen US-Dollar

https://www.kicker.de

https://www.fr.de

1. Hey, Südeuropa! Populisten gibt es auch im Norden!

Die Südeuropäer, aber auch Frankreichs Präsident, sollten allmählich mal die Drohungen stecken lassen, bei zu geringen Zahlungen von Nord nach Süd drohe die Machtergreifung von Rechtsextremisten in Europas Süden. Populisten gibt es auch im Norden. Wenn die Regierungen in Berlin, Den Haag und in den skandinavischen Ländern versuchen sollten, die Nordeuropäer für die im Süden gemachten Schulden haften zu lassen, droht auch ihnen ein Aufstand von rechts. Dann kann der Süden sogar schon die bisher geplanten Hilfen vergessen. Gefragt sind also Umsicht und Augenmaß auf allen Seiten.

Stellungnahme des Vorsitzenden von Gegen Vergessen - Für Demokratie e.V.

Die Morde von Hanau zielten auf Bürgerinnen und Bürger mit Migrationsgeschichte. Sie sind ein neuer Tiefpunkt rechtsextremer Gewalt in unserem Land, diesmal offenbar verübt von einem rassistischen Psychopathen.
Sedat G., Mercedes K., Hamza K., Kalojan W., Bilal G., Fatih S., Said Nessar El H., Gökhan G. und Ferhat Ü. wurden am 20. Februar ermordet. Sie waren zwischen 21 und 44 Jahre alt. Die Opfer und ihre Angehörigen verdienen nicht nur unsere momentane Anteilnahme, sondern auch unsere nachhaltige Solidarität.
Zugleich fordert ihr Schicksal uns erneut nachdrücklich dazu auf, uns mit dem Rechtsterrorismus auseinanderzusetzen, mit seinen Ursachen, Erscheinungsformen und Folgen. Er ist eine stete Gefahr und keinesfalls mit dem Ende des NSU verschwunden. Die jüngsten Razzien und Verbote zeigen dies und sind zu begrüßen. Es gilt alles Mögliche zu tun, um den Rechtsterrorismus zu bekämpfen. Dazu muss auch gehören, in der Polizei und den weiteren Sicherheitsorganen eine hohe Sensibilität für rechtsextreme Gewalt und für die Belange der Opfer zu erreichen.

Daran sollten sich die anderen Bundesländer ein Beispiel nehmen!

Sachsen-Anhalt ist nun offiziell ein antifaschistisches Land. Mit großer Mehrheit hat der Landtag am Freitag eine Verfassungsreform verabschiedet, die genau das verlangt. “Die Wiederbelebung oder Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts, die Verherrlichung des nationalsozialistischen Herrschaftssystems sowie rassistische und antisemitische Aktivitäten nicht zuzulassen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt und Verantwortung jedes Einzelnen”, lautet der neue Paragraph 37a der Landesverfassung.

zum Artikel >>> www.rnd.de

ALS „ASOZIALE“ INHAFTIERT

 Niemand wurde zu Recht in einem Konzentrationslager inhaftiert, gequält oder ermordet“, stellt der Antrag der Koalitionsfraktionen fest.

zum Artikel >>> www.welt.de

Warnungen wurden schon vor Jahren ausgesprochen!

Haben wir Kriterien, entlang deren Braun nicht länger ins bunte Bild passt? Die Differenz am Kriterium Pro-/Anti-Demokratie aufzumachen, ist insofern problematisch, als das zunächst nur ein formales Kriterium ist und beispielsweise der zivilgesellschaftliche Unterbau der Rechts-Regierungen in Polen und Ungarn auf eine zählbare und bei Wahlen einzulösende (relative) Mehrheit in der Bevölkerung verweisen kann. (...)

zum Artikel >>> www.fr.de