Theo-Hespers-Stiftung e.V.

"Die Erneuerung der
Lebensverhältnisse
ist aber nur dann praktisch
durchführbar, wenn ihr eine
neue Gesinnung zu Grunde liegt."
Theo Hespers 1938

Landtagswahl 2012 in Nordrhein-Westfalen

Was ist aus Sicht der Theo-Hespers-Stiftung an den Wahlergebnissen wichtig:

Die Entwicklung der Rechtsextremisten seit der Landtagswahl 2010 und die Wahlbeteiligung.
Für beide Betrachtungen eignen sich nur die Ergebnisse der Zweitstimmen für eine allgemeine Vergleichbarkeit.

Rechtsextremisten

Zu ihnen gehören neben NPD und REP seit 2010 auch pro NRW. Zwar  hat die REP in 2012 nicht mehr kandidiert, ist jedoch für die Betrachtung der Entwicklung noch von Bedeutung (...)

Vorab das Positive: Weder im Land noch in Mönchengladbach haben pro NRW oder NPD – auch nicht in der Summe – mehr als 2,7% erreicht (siehe Tabellen 1 bis 4).   

Tabelle 1
Land NRW – Zweitstimmen                           

                2012                2010             .
.              absolut       in %  absolut       in %
+/-  .

Wahlberechtigt 13 262 049  100,0%  13 267 052  100.0%      -
Wähler          7 901 268   59,6%   7 870 412   59,3% + 0,3%
ungültige St.     107 273    1,4%     109 866    1,4%   0,0%
gültige St.     7 793 995  100,0%   7 760 546  100,0%           
davon:
pro NRW           118 326    1,5%     107 476    1,4% + 0,1%
NPD                40 007    0,5%      55 400    0,7% - 0,2%
REP                     -       -      23 330    0,3%      -                                                    


Im Land hat pro NRW zwar 10 850 Stimmen (+ 1,4%) hinzu gewonnen, aber dafür hat die NPD 15 393 Stimmen (- 0,2%) verloren und die 23 330 Stimmen(- 0,3%)
der REP von 2010 fehlen im rechtsextremen Block. Dadurch hat dieser insgesamt einen Verlust von 27 873 Stimmen (-0,4%) zu verkraften (siehe Tabelle 1).

Tabelle 2

Mönchengladbach I, Wahlkreis 49 – Zweitstimmen         

                  2012               2010             
.              absolut      in %   absolut       in %
+/-  .
Wahlberechtigt    102 010 100,0%      103 049   100,0%      -
Wähler             52 962  51,9%       51 782    50,2% + 0,3%
ungülte St.           777   1,5%          670     1,3% + 0,2%
gültige St.        52 185 100,0%       51 112   100,0%      -
davon:
pro NRW             1 073   2,1%          709     1,4% + 0,7%
NPD                   302   0,6%          596     1,2% - 0,6%
REP                     -      -           74     0,1%      -


Anders sieht dies in Mönchengladbach aus.

Im Wahlkreis 49, den Hans-Willi Körfges MdL (SPD) direkt gewonnen hat, konnte pro NRW 285 Stimmen (+ 0,7%)mehr erreichen, während die NPD 294 Stimmen (- 0,6%) einbüßte. Dazu kommt noch der Wegfall der REP mit 74 Stimmen(- 0,1%), so dass der rechte Block insgesamt mit 4 Stimmen weniger fast gleich stark geblieben ist (siehe Tabelle 2).

Im Wahlkreis 50, den Norbert Post MdL (CDU) direkt gewonnen hat, sieht es deutlich schlechter aus. Denn pro NRW konnte immerhin 283 Stimmen (+ 0,5%) zulegen, während die NPD nur 77 Stimmen (- 0,2%) verloren hat, so dass einschließlich des Wegfalles der REP mit 99 Stimmen (- 0,2%) die Rechtsextremisten insgesamt einen Gewinn von 107 Stimmen (+ 0,1%) verbuchen konnten (siehe Tabelle 3).

 

Tabelle 3

Mönchengladbach II, Wahlkreis 50 – Zweitstimmen

                     2012              2010            
.                 absolut    in %     absolut    in % +/-
  .
Wahlberechtigt     91 287  100,0%      91 117  100,0%      -
Wähler             49 845   54,6%      48 597   53,3% + 1,3%
ungültige St.         730    1,5%         684    1,4% + 0,1%
gültige St.        49 113  100,0%      47 913  100,0%      -
davon:
pro NRW               898    1,8%         615    1,3% + 0,5%
NPD                   257    0,5%         334    0,7% - 0,2%
REP                     -       -          99    0,2%      -


Für die Gesamtstadt Mönchengladbach ergibt dies leider ein negatives Bild.
Zwar hat die NPD um 371 Stimmen (- 0,3%) abgenommen und es fehlen auch die 173 Stimmen (- 0,2%) aus 2010 für die REP, dafür hat pro NRW jedoch 647 Stimmen (+ 0,6%) mehr bekommen. Das bedeutet: der rechtsextreme Block hat in der Gesamtstadt einen Gewinn von 103 Stimmen (+ 0,1%) zu verzeichnen (siehe Tabelle 4).

Tabelle 4

Gesamtstadt Mönchengladbach – Zweitstimmen        .
.                    

                   2012               2010            .
.                 absolut    in %     absolut    in % +/- 
.
Wahlberechtigt    193 297  100,0%     194 166  100,0%      -
Wähler            102 807   53,2%     100 379   51,7% + 1,5%
ungültige St.       1 507    1,5%       1 354    1,3% + 0,2%
gültige St.       101 300  100,0%      99 025  100,0%      -
davon:
pro NRW             1 971    1,9%       1 324    1.3% + 0,6%
NPD                   559    0,6%         930    0,9% - 0,3%
REP                     -       -         173    0,2%      -

Wahlbeteiligung

Obwohl die Zahl der Wahlberechtigten sowohl im Land als auch in unserer Stadt insgesamt gesunken ist außer im Wahlkreis 50, ist die Wahlbeteiligung insgesamt gestiegen, allerdings im Wahlkreis 50 (+ 1,3%) deutlich geringer als im Landesdurchschnitt (+ 0,3%), so dass Mönchengladbach nur ein Plus von 1,5% Steigerung der Wahlbeteiligung aufzuweisen hat (siehe Tabellen 1 bis 4).
Dies macht auch die Rangliste zur Wahlbeteiligung für die 128 Wahlkreise im Land deutlich (siehe Tabelle 5).

Tabelle 5

Rangliste der 128 Wahlkreise bzw. Kommunen (Ausschnitt)
                   Rang in 2012    Rang in 2010
Wahlkreis 49           125             126
Wahlkreis 50           121             114
Mönchengladbach        123             124

Unsere Stadt liegt weit unter dem Mittelwert 64 von 128 nämlich am unteren Ende. Zwar ist der Wahlkreis 49 genauso wie die Stadt insgesamt um einen Rang aufgestiegen, dafür ist allerdings der Wahlkreis 50 um sieben Ränge abgesunken.

Schlussbemerkung

Die alte Erkenntnis, dass eine niedrige Wahlbeteiligung am ehesten kleinen Parteien bzw. Extremisten hilft, zeigt sich auch wieder an diesem Wahlergebnis in Bezug auf den Wahlkreis 50 sehr deutlich.
Außerdem hat sowohl in Mönchengladbach insgesamt als auch in beiden Wahlkreisen die absolute Zahl wie auch der Prozentsatz der ungültigen Stimmen zugenommen (siehe Tabelle 2 bis 4) im Unterschied zum Land.

Persönliche Bemerkung                           

Nach wie vor halte ich es für wesentlich, dass alle Demokratinnen und Demokraten unserer Stadt von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen (Wahlpflicht!?).
Wer bewusst – und nicht aus Unkenntnis – ungültig wählt steigert immerhin noch die Wahlbeteiligung und setzt ein Zeichen, das verantwortliche Politikerinnen und Politiker deuten können.