Theo-Hespers-Stiftung e.V.

"Die Erneuerung der
Lebensverhältnisse
ist aber nur dann praktisch
durchführbar, wenn ihr eine
neue Gesinnung zu Grunde liegt."
Theo Hespers 1938

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NPD-Verbot Ja oder Nein?

Pressekommentare

Rheinische Post: "Ein erneutes Scheitern des NPD-Verbots wäre geradezu verheerend, weil die politisch Unverbesserlichen damit für lange Zeit eine Art Freibrief ausgestellt bekämen."

zeit.de: "Die NPD würde gerne die Demokratie abschaffen. Lieber sollte die Demokratie die NPD abschaffen."

Tagesspiegel: "Ein Verbot ist aussichtsreich, und selbst wenn es scheitert, gibt es nötige Klärungen."

Süddeutsche Zeitung: "Die deutsche Demokratie ist mittlerweile stark genug, um auch mit Neonazis zu leben. Aber der türkische Gemüsehändler ist es nicht. "

Mitteldeutsche Zeitung: "Das Problem besteht darin, dass Anschauungen, wie sie in der NPD vorherrschen, in Teilen und in abgemilderter Form auch in der Mitte dieser Gesellschaft zu finden sind."

Die Welt: "Die Ideologie in den Köpfen der Anhänger lässt sich nicht verbieten."

faz.net: "Mit dem Verbotsverfahren gegen die NPD wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht. (...) Die Gefahren des Rechtsextremismus lauern woanders."

Trierischer Volksfreund: "Wenn sich die zuständigen Länderminister einstimmig für ein Verbot der NPD einsetzen, dann ist das ein politisches Pfund, dessen Gewicht sich die Bundesregierung kaum entziehen kann."

Stuttgarter Zeitung: "Ein Verbot hat immer auch einen demonstrativen Aspekt. Schon das Verbotsverfahren wird die menschenverachtende Ideologie der NPD kenntlich machen, auch die Faszination, die die Gewalt auf diese Partei ausübt."

taz.de: "Ein NPD-Verbot markiert nicht die Hinwendung zum starken Staat. Es wäre vielmehr ein Zeichen dafür, dass der Staat seine potenziell bedrohten Staatsbürger zu schützen weiß."

Quelle: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/presse-zum-npd-verbot-aus-einer-muecke-einen-elefanten-1.3096450

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noch weitere >>> http://www.rp-online.de/thema/npd-verbotsverfahren/

Dieter Hildebrand sagte dazu mal: Klick