Theo-Hespers-Stiftung e.V.

"Die Erneuerung der
Lebensverhältnisse
ist aber nur dann praktisch
durchführbar, wenn ihr eine
neue Gesinnung zu Grunde liegt."
Theo Hespers 1938

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Resolution

Bild: Mönchengladbacher gegen Extremismus

Der Mönchengladbacher Stadtrat hat 2010 eine Resolution veröffentlicht!
www.moenchengladbach.de

WEB-TIPPS

Unser Projekt

Dennis & Kim

Audio Polit-Novella "Denis und Kim"

Audio-Polit-Novela

Eine Liebesgeschichte in 12 Folgen

Kein Sex mit Nazis? Die 17-jährige Kim, seit einiger Zeit in rechtsextremen Kreisen unterwegs, und der ebenfalls 17-jährige Dennis, Gymnasiast mit gänzlicher anderer Weltanschauung, verlieben sich Hals über Kopf. Die Geschichte nimmt ihren Lauf … Eine Audio-Novela der Bundeszentrale für politische Bildung.

 

Alle Folgen zum Herunterladen

Dennis & Kim - Der Trailer | Trailer herunterladen (mp3, 1,66 MB)

Folge 1: Und Bäng! | 6 Min. 04 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 8,34 MB)
Folge 2: Falsche Seite | 4 Min. 46 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 6,55 MB)
Folge 3: Vollmacke | 5 Min. 57 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 8,18 MB)
Folge 4: Bekenntnisse | 6 Min. 01 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 8,26 MB)
Folge 5: Es knallt | 5 Min. 17 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 7,26 MB)
Folge 6: Versöhnung | 5 Min. 11 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 7,12 MB)
Folge 7: Fliegen | 5 Min. 26 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 7,48 MB)
Folge 8: Im Bett mit Nazis | 6 Min. 04 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 6,55 MB)
Folge 9: Guten Abend Frau Baumann | 4 Min. 35 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 6,30 MB)
Folge 10: Nur noch einmal | 6 Min. 53 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 9,46 MB)
Folge 11: Du bist raus! | 4 Min. 37 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 6,35 MB)
Folge 12: Komm zurück | 6 Min. 33 Sek. | Folge herunterladen (mp3, 8,99 MB)

Logo Bundeszentrale für politische Bildung

Über uns

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Die Theo-Hespers-Stiftung e.V. engagiert sich für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Neo-Faschismus, Fremdenfeindlichkeit, Hass und Gewalt - gegründet 1993 - hat sich zur Aufgabe gemacht, das Leben und Wirken des Widerstandskämpfer Theo Hespers vor dem Vergessen zu bewahren, in seinem Sinne

über den immer wieder auftretenden Rechtsextremismus zu berichten, Recherchen anzustellen und sich gegen alle Demokratiefeinde zu stellen, auch gegen die im "bürgernahen Gewand"(...) mehr >>> Über uns

NPD-Verbot Ja oder Nein?

Pressekommentare

Rheinische Post: "Ein erneutes Scheitern des NPD-Verbots wäre geradezu verheerend, weil die politisch Unverbesserlichen damit für lange Zeit eine Art Freibrief ausgestellt bekämen."

zeit.de: "Die NPD würde gerne die Demokratie abschaffen. Lieber sollte die Demokratie die NPD abschaffen."

Tagesspiegel: "Ein Verbot ist aussichtsreich, und selbst wenn es scheitert, gibt es nötige Klärungen."

Süddeutsche Zeitung: "Die deutsche Demokratie ist mittlerweile stark genug, um auch mit Neonazis zu leben. Aber der türkische Gemüsehändler ist es nicht. "

Mitteldeutsche Zeitung: "Das Problem besteht darin, dass Anschauungen, wie sie in der NPD vorherrschen, in Teilen und in abgemilderter Form auch in der Mitte dieser Gesellschaft zu finden sind."

Die Welt: "Die Ideologie in den Köpfen der Anhänger lässt sich nicht verbieten."

faz.net: "Mit dem Verbotsverfahren gegen die NPD wird aus einer Mücke ein Elefant gemacht. (...) Die Gefahren des Rechtsextremismus lauern woanders."

Trierischer Volksfreund: "Wenn sich die zuständigen Länderminister einstimmig für ein Verbot der NPD einsetzen, dann ist das ein politisches Pfund, dessen Gewicht sich die Bundesregierung kaum entziehen kann."

Stuttgarter Zeitung: "Ein Verbot hat immer auch einen demonstrativen Aspekt. Schon das Verbotsverfahren wird die menschenverachtende Ideologie der NPD kenntlich machen, auch die Faszination, die die Gewalt auf diese Partei ausübt."

taz.de: "Ein NPD-Verbot markiert nicht die Hinwendung zum starken Staat. Es wäre vielmehr ein Zeichen dafür, dass der Staat seine potenziell bedrohten Staatsbürger zu schützen weiß."

Quelle: http://www.rp-online.de/politik/deutschland/presse-zum-npd-verbot-aus-einer-muecke-einen-elefanten-1.3096450

Weitere Artikel zum Thema NPD-Verbotsverfahren:

03.08.2013 Gescheitertes NPD-Verbot: Liga-Boss Rauball kritisiert die Bundesregierung

09.06.2013 Vertraulicher Bericht an die Innenminister:NPD-Verbotsverfahren wohl nicht mehr vor Wahl

29.05.2013 Düsseldorf/Solingen: NRW-Innenminister Ralf Jäger bekräftigt Forderung nach NPD-Verbot

25.04.2013 SPD-Vorlage abgelehnt: Bundestag lehnt eigenen Antrag auf NPD-Verbot ab

25.04.2013 Grüne kritisieren SPD-Vorstoß für NPD-Verbot: Als "Show-Antrag" zurückgewiesen

24.04.2013 Berlin: Bundestag verzichtet auf NPD-Verbotsantrag

noch weitere >>> http://www.rp-online.de/thema/npd-verbotsverfahren/

Dieter Hildebrand sagte dazu mal: Klick

 

 

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aus unserer Republik und darüber hinaus. Redaktion BLICK NACH RECHTS

Nachrichten (2)

aus unserer Republik und darüber hinaus. Redaktion STÖRUNGSMELDER

Dt. Grundgesetz

 

(1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht.

(2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften, auf die die Voraussetzungen des Satzes 1 zutreffen, werden durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, bestimmt. In den Fällen des Satzes 1 können aufenthaltsbeendende Maßnahmen unabhängig von einem hiergegen eingelegten Rechtsbehelf vollzogen werden.

(3) Durch Gesetz, das der Zustimmung des Bundesrates bedarf, können Staaten bestimmt werden, bei denen auf Grund der Rechtslage, der Rechtsanwendung und der allgemeinen politischen Verhältnisse gewährleistet erscheint, daß dort weder politische Verfolgung noch unmenschliche oder erniedrigende Bestrafung oder Behandlung stattfindet. Es wird vermutet, daß ein Ausländer aus einem solchen Staat nicht verfolgt wird, solange er nicht Tatsachen vorträgt, die die Annahme begründen, daß er entgegen dieser Vermutung politisch verfolgt wird.

(4) Die Vollziehung aufenthaltsbeendender Maßnahmen wird in den Fällen des Absatzes 3 und in anderen Fällen, die offensichtlich unbegründet sind oder als offensichtlich unbegründet gelten, durch das Gericht nur ausgesetzt, wenn ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Maßnahme bestehen; der Prüfungsumfang kann eingeschränkt werden und verspätetes Vorbringen unberücksichtigt bleiben. Das Nähere ist durch Gesetz zu bestimmen.

(5) Die Absätze 1 bis 4 stehen völkerrechtlichen Verträgen von Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften untereinander und mit dritten Staaten nicht entgegen, die unter Beachtung der Verpflichtungen aus dem Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten, deren Anwendung in den Vertragsstaaten sichergestellt sein muß, Zuständigkeitsregelungen für die Prüfung von Asylbegehren einschließlich der gegenseitigen Anerkennung von Asylentscheidungen treffen.

 

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